Bamberger Protest am globalen Aktionstag gegen TTIP und Co.

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Internationaler Aktionstag gegen TTIP & Co auch in Bamberg großer Erfolg!

Am Samstag den 18.4. hat sich ein breites Bündnis in Bamberg an dem internationalen dezentralen Aktionstag gegen Freihandelsabkommen, wie TTIP, CETA & Co beteiligt.

Zu dem Bündnis gehörten neben Gewerkschaften wie verdi und die GEW auch kirchliche Organisationen, wie die KAB und das BDKJ, Umweltverbände, wie Greenpeace und der BUND und das globalisierungskritischen Netzwerk attac, sowie die studentische Oganisation CHANGE e.V.

Am Maxplatz gab es zwischen 10 und 16 Uhr neben Infoständen auch ein kulturelles Programm, mit Theatereinlagen des Wildwuchs Theaters und der Band "das Ursprung Trio". Flashmob Aktionen, bei denen die Teilnehmer symbolisch für die Demokratie, den Umweltschutz usw. starben, erzeugten eine große Aufmerksamkeit und fokusierten viele Passanten auf das Thema. Die zahlreichen Infostände sammelten Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative, die laut Kettner von Attac zu einer der größten Unterschriften Aktionen in der Geschichte werden wird, die es jemals in Europa gab und die jetzt schon 1,7 Millionen Menschen unterzeichneten. Auch bei der Aktion am Maxplatz kamen weitere 280 Unterschriften hinzu. Außerdem verschickten weitere 250 Menschen einen Brief an Europaabgeordnete. Diese Aktion, organisiert von CHANGE e.V. bot vorgefertigte Briefe, mit Kuvert und Briefmarke, die Interessierte unterschreiben, ergänzen und abschicken konnten.

Zum Verweilen sorgte mit einer Schnippelsuppe (das Gemüse wurde von bamberger Gärtnern gesponsort) Transition Bamberg für die kulinarische Versorgung.

Zu einem Interview auf der errichteten Bühne, mit dem Banner, TTIP-Vorsicht Falle! waren die Bamberger Stadträte eingeladen. Dieser Einladung folgen Ursula Sowa von der GAL, Daniela Reinfelder von der BUB, Heinrich Schwimmbeck von der BALI, Nobert Tscherner vom BBB, und Dieter Weinsheimer von den Freien Wählern Der Bamberger Stadtrat wurde von den Organisatoren für die Verabschiedung der Resolution gegen Freihandelsabkommen wie TTIP gelobt. Dieser Aktion haben sich derzeit schon deutschlandweit 200 Städte und Gemeinden angeschlossen. Über den jüngst durch den wissenschaftlichen Dienst des Bundestags und durch Dierck Wahlen verhängte Nichteinmischungsgebot und den formaljuristischen Einwand gegen Resolutionen wie der Bamberger, konnten die anwesenden Staträte nur lachen und machten deutlich, dass durch die Auswirkungen solcher Freihandelsabkommen auch die Stadt Bamberg zu leiden hätte und es somit mehr als geboten sei sich aktiv einzubringen. Dies machte Frau Sowa am Beispiel des Bamberger Krankenhauses deutlich und auch Stadtrat Weinsheimer merkte an, dass es Grundaufgaben der Kommunen und Städte gibt, die nicht privatisiert werden dürfen. Heinrich Schwimmbeck warnte vor der Zunahme an Reglementierungen und Maulkörben, die die freie politische Arbeit der gewählten Vertreter zunehmend einschränkt. Frau Reinfelder machte deutlich, dass die Haltung der CSU in der gegenwärtige Debatte nicht ihrer Ansicht entspricht und sie froh ist sich nicht mehr für diese Partei rechtfertigen zu müssen. Herr Tscherner machte am Beispiel des Rinderwahns deutlich, wie wichtig es ist bestehende Verbraucherschutzrichtlinien beizubehalten und nicht verwässern zu lassen. Die anwesenden Stadträte ermunterten die Anwesenden in ihrem Protest und wünschten der Bewegung weiter viel Kraft. Das große Bündnis Bamberg TTIP-frei zeigte sich sehr zufrieden mit der Veranstatlung und plant schon weitere Aktivitäten für die Zukunft. "Die Leute müssen noch mehr Bescheid wissen über die Bedrohungen die uns ins Haus stehen", so Ralf Korschinsky von der Katholischen Arbeiterbewegung, daran wird das Bündnis arbeiten. Kreatives Potential hat es alle mal.

Stephan Kettner für das BündnisBamberg TTIP-frei